AP, 17.04.2008
Deutschland startet EU-Initiative für Aufnahme irakischer Flüchtlinge
Landesinnenminister geben Schäuble grünes Licht - Zahl und Finanzierung noch unklar
Bad Saarow (AP) Deutschland wird in der EU eine Initiative zur Aufnahme
christlicher Flüchtlinge aus dem Irak starten. Bundesinnenminister
Wolfgang Schäuble erhielt dafür am Donnerstag in Bad Saarow grünes
Licht von allen Landesinnenministern. Am (morgigen) Freitag will er den
Vorschlag den EU-Innenministern bei einem Treffen in Luxemburg
unterbreiten.
Ein Beitrag zur Verbesserung der Situation der Flüchtlinge aus dem Irak sei «dringend notwendig», sagte Schäuble. Einzelheiten seines Konzepts für die Aufnahme der Flüchtlinge nannte der CDU-Politiker noch nicht. Unklar blieb damit zunächst, wie viele Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen werden sollen. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte, nach einer europäischen Verständigung werde man sich auch über Zahlen verständigen können. Zudem müsse die humanitäre Hilfe für Christen im Irak selbst organisiert und die Aufnahme von Christen in den Nachbarländern unterstützt werden.
Der baden-württembergische Innenminister Heribert Rech (CDU) sagte, es müsse auch geklärt werden, wie man die Aufnahme von Flüchtlingen finanzieren wolle und welche «Sogwirkung» eine Regelung für irakische Christen haben könne. «Es gibt auch verfolgte Christen in der Türkei beispielsweise», sagte er.
Der Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) warnte davor, eine einseitige Christendebatte zu führen und sprach sich für eine weiter gefasste Regelung aus. «Ich würde es auf religiös Verfolgte beziehen», sagte er.
Seit Beginn des Irak-Kriegs sollen etwa die Hälfte der 1,5 Millionen Christen aus dem Land geflohen sein. Auch die christlichen Kirchen in Deutschland setzen sich für die Aufnahme der Flüchtlinge ein.
Ein Beitrag zur Verbesserung der Situation der Flüchtlinge aus dem Irak sei «dringend notwendig», sagte Schäuble. Einzelheiten seines Konzepts für die Aufnahme der Flüchtlinge nannte der CDU-Politiker noch nicht. Unklar blieb damit zunächst, wie viele Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen werden sollen. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte, nach einer europäischen Verständigung werde man sich auch über Zahlen verständigen können. Zudem müsse die humanitäre Hilfe für Christen im Irak selbst organisiert und die Aufnahme von Christen in den Nachbarländern unterstützt werden.
Der baden-württembergische Innenminister Heribert Rech (CDU) sagte, es müsse auch geklärt werden, wie man die Aufnahme von Flüchtlingen finanzieren wolle und welche «Sogwirkung» eine Regelung für irakische Christen haben könne. «Es gibt auch verfolgte Christen in der Türkei beispielsweise», sagte er.
Der Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) warnte davor, eine einseitige Christendebatte zu führen und sprach sich für eine weiter gefasste Regelung aus. «Ich würde es auf religiös Verfolgte beziehen», sagte er.
Seit Beginn des Irak-Kriegs sollen etwa die Hälfte der 1,5 Millionen Christen aus dem Land geflohen sein. Auch die christlichen Kirchen in Deutschland setzen sich für die Aufnahme der Flüchtlinge ein.