Was ist Humanitäre Aufnahme?
Bereits seit 1956 führt Deutschland humanitäre Aufnahmeprogramme durch – anfangs noch in sehr unregelmäßigen Abständen, seit den 1990er Jahren jedoch regelmäßig. Das aktuell bekannteste Beispiel ist das HAP Syrien, das in den Jahren 2013 bis 2015 insgesamt 20.000 syrischen Staatsangehörigen eine direkte Einreise aus den Nachbarstaaten Syriens sowie Ägypten und Libyen nach Deutschland ermöglichte.
Die Aufnahmen im Rahmen des HAP haben die sichere und legale Einreise von Geflüchteten aus akuten Kriegs- und Krisengebieten zum Ziel. Es soll eine möglichst schnelle Aufnahme von größeren Gruppen von Geflüchteten ermöglicht werden, die meist einer spezifischen Nationalität oder Gruppe angehören. Es handelt sich hier jedoch nicht um einen Ersatz für reguläre Asylverfahren, sondern lediglich um eine Ergänzung in akuten Notsituationen.
Die rechtliche Grundlage bildet hierfür § 23 Absatz 2 AufenthG.
Warum ist Humanitäre Aufnahme wichtig?
Die humanitäre Aufnahme trägt zum Schutz und zur Wahrung der Rechte von Kriegsgeflüchteten bei. Des Weiteren werden durch die Aufnahme die meist überforderten Erstzufluchtsländer entlastet.
Wie läuft ein Humanitäres Aufnahmeprogramm ab?
Es existiert kein allgemein gültiges Verfahren. Bis 2015 gab es drei humanitäre Aufnahmeprogramme des Bundes für syrische Staatsangehörige und verschiedene Aufnahmeprogramme der Bundesländer.
- Beim 1. Humanitären Aufnahmeprogramm des Bundes war UNHCR in die Vorauswahl der Personen eingebunden.
- Beim 2. und 3. Humanitären Aufnahmeprogramm des Bundes konnten auch in Deutschland lebende Syrer*innen eine Aufnahme ihrer Verwandten beantragen.
Bei den Bundesprogrammen werden nicht nur humanitäre Kriterien berücksichtigt, sondern auch Verwandtschaftsbeziehungen nach Deutschland sowie die Bereitschaft der Angehörigen, für den Lebensunterhalt der Einreisenden aufzukommen (sog. Verpflichtungserklärung).
Was sind die Kriterien für die Einreise über ein Humanitäres Aufnahmeprogramm?
Es liegen keine allgemein gültigen Kriterien für die Einreise über ein Humanitäres Aufnahmeprogramm in Deutschland vor. Sobald eine Aufnahme beschlossen ist, wird festgelegt, welche Personengruppen in Betracht kommen und wie viele Geflüchtete aufgenommen werden.
In erster Linie wurden Personen berücksichtigt, deren Verwandte in Deutschland sich bereit erklärten, für den Lebensunterhalt der Einreisenden aufzukommen oder eine Unterstützung hierzu beizutragen. Darüber hinaus galten folgende Aufnahmekriterien, von denen die Personen mindestens eine erfüllen mussten:
- Bezüge zu Deutschland (familiäre Bindungen, Voraufenthalte etc.)
- Humanitäre Kriterien (schutzbedürftige Kinder mit Eltern, medizinischer Bedarf, Frauen in prekärer Situation etc.)
- Fähigkeit, nach Konfliktende einen Beitrag zum Wiederaufbau zu leisten