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UN-Flüchtlingsgipfel in New York

Nobby G. No Comments

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Am gestrigen Montag fand in New York der UN-Gipfel zum Thema Migration und Flucht statt. Organisiert wurde die Vollversammlung von den USA. Deutschland, das neben Kanada, Äthiopien, Jordanien, Mexiko und Schweden als Co-Gastgeber funktionierte, wurde von Außenminister Frank-Walter Steinmeier vertreten.

Es war der erste Flüchtlingsgipfel der Vereinten Nationen und war er angesichts der aktuellen Anzahl von über 65 Millionen Flüchtenden weltweit von immenser Wichtigkeit. Ziel war es zur Lösung der Flüchtlingskrise beizutragen und Flüchtlinge besser zu versorgen, zu schützen und zu integrieren. Verhandelt wurde daher unter anderem, wie Flüchtlingen durch eine verstärkte Umsiedlung sowie anderen sicheren Aufnahmeformen geholfen werden kann, wie mehr Geld in die Versorgung in Erstaufnahmeländer wie Jordanien, den Libanon und der Türkei investiert werden kann und wie der Zugang zu Arbeits- und Bildungsmöglichkeiten verbessert werden kann.

Präsident Obama lobte einerseits vor allem das Engagement Deutschlands und Kanadas in der Flüchtlingskrise, forderte andererseits erneut zu einem gemeinsamen Anpacken der Weltgemeinschaft zur Lösung der Flüchtlingskrise auf. Er sprach von einer „Krise epischen, gewaltigen Ausmaßes“ und rief daher zu einer neuen weltweiten Bewegung auf. Zugleich warnte er vor den Konsequenzen, „wenn wir diesen Moment nicht wahrnehmen.“

Zu Wort kamen bei diesem Gipfel auch Geflüchtete selbst, so forderte die junge Jesidin und ehemalige IS-Gefangene Nadia Murad die Staatschefs aller teilnehmenden Länder auf: „Setzen Sie die Menschen an die erste Stelle. Die einzige Grenze, die uns trennt, ist die Menschlichkeit.“ Sie soll als UN-Sonderbotschafterin verstärkt auf das Leid der Opfer von Menschenhandel aufmerksam machen.

Laut Obama haben die teilnehmenden Staaten nun Zusagen zur Aufnahme von ca. 360.000 Flüchtlingen gemacht. Damit würde das Engagement aus dem Vorjahr um das Doppelte übertroffen werden.  110.000 statt bisher 85.000 Flüchtlinge erklärt sich die USA dabei bereit jährlich aufzunehmen. Zudem würden die finanziellen Zuwendungen um 4,5 Milliarden Dollar im Vergleich zum Vorjahr 2015 erhöht werden.

Der diesjährige Gipfel mündete jedoch lediglich in eine gemeinsame Abschlusserklärung, die eher vage ausfällt und vor allem nicht bindend ist. Sie kündigt an, dass bis 2018 ein Flüchtlingspakt geschlossen werden soll, der den Menschen eine bessere Zukunftsperspektive bieten soll. Dem Gipfel sollen daher weitere folgen. In der allgemein gehaltenen Abschlusserklärung werden konkrete Ergebnisse, Maßnahmen und Verpflichtungen also auf 2018 verschoben, jedoch kann es bereits als Errungenschaft betrachtet werden, dass das Thema Flüchtlinge nun endlich auf so hohem Niveau diskutiert wird und es überhaupt die Möglichkeit einer „globalen Plattform“ gibt, die Flüchtlingsproblematik auf dieser Ebene gemeinsam zu thematisieren. Es bleibt abzuwarten, welche Taten auf die Worte der teilnehmenden Staaten folgen werden, die sich auf dem Gipfel bereit erklärt haben, sich mehr in der Flüchtlingshilfe zu engagieren.