Resettlement in Deutschland

resettlement-nach-deutschland

Dreijähriges Pilotprojekt (2012-2014)

Im Dezember 2011 gab Innenminister Friedrich auf Beschluss der Innenministerkonferenz bekannt, dass sich Deutschland ab 2012 am Resettlement-Programm des UN-Flüchtlingshilfswerks zunächst im Rahmen eines dreijährigen Pilotprogrammes beteiligen wird. In den Jahren 2012 bis 2014 wurden jeweils 300 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge über Resettlement in Deutschland aufgenommen:

2012 reisten im Rahmen des Pilotprojekts afrikanische Flüchtlinge, die in tunesischen und ägyptischen Lagen an der libyschen Grenze festsaßen, sowie irakische Flüchtlinge aus der Türkei ein.

2013 ermöglichte das Programm erneut die Aufnahme irakischer, iranischer sowie syrischer Flüchtlinge aus der Türkei.

2014 konnten Schutzsuchende verschiedener Staatsangehörigkeiten (z.B. Irak, Somalia,  China, Afghanistan) einreisen, darunter auch tamilische Flüchtlinge, die aus Sri Lanka stammen und sich in Indonesien aufhielten.

 

Permanente Beteiligung am Resettlement-Programm (seit 2015)

Nach erfolgreichem Abschluss des Pilotprojekts Ende 2014 entschied sich die Bundesregierung, ihre Aktivitäten im Bereich Resettlement unbefristet weiterzuführen. Die Zahl der aufzunehmenden Personen wurde auf 500 Personen für 2015 erhöht. Seit 2015 nimmt Deutschland nun jährlich ein Kontingent von 500 Flüchtlingen auf.

2015 reisten 500 Geflüchtete aus den Erstaufnahmestaaten Ägypten und dem Sudan ein, darunter auch 100 Opfer von Menschenhandel aus dem Horn von Afrika. Die Schutzsuchenden waren dabei eritreischer, somalischer, sudanesischer, südsudanesischer, äthiopischer sowie syrischer und irakischer Herkunft.

2016 nahm Deutschland im Rahmen eines Resettlement-Pilotprogramms der Europäischen Union sowie der EU-Türkei-Erklärung syrische Geflüchtete aus der Türkei auf.

 

Die ersten Schritte in Deutschland

In den ersten zwei Wochen nach ihrer Ankunft sind die Geflüchteten in der Erstaufnahmeeinrichtung im Grenzdurchgangslager Friedland untergebracht. Dort werden einerseits gezielt Austausch- bzw. Informationstreffen mit bereits in Deutschland lebenden Resettlement-Flüchtlingen durchgeführt, um den Neuankömmlingen Ängste und Unsicherheiten zu nehmen und Erwartungen an das Leben in Deutschland anzugleichen, andererseits erhalten die Flüchtlinge erste Betreuung und Beratung durch die in Friedland ansässigen Wohlfahrtsverbände Caritas und Innere Mission. Einen wichtigen ersten Punkt für die Neuorientierung in Deutschland stellen jedoch vor allem die Orientierungsseminare bzw. Wegweiserkurse der Erstaufnahmeeinrichtung dar. Hier erhalten die Flüchtlinge eine Einführung in ihr späteres Leben in Deutschland (Aufbau der Bundesrepublik, Bildung, Gesundheitswesen etc.) und werden über ihre weitere Unterbringung in den verschiedenen Bundesländern informiert. In Friedland wird zudem bereits erste Bürokratiearbeit erledigt, demnach werden erste Anträge (u.a. für Pässe, Arbeitslosengeld, Kindergeld etc.) sowie Vollmachten vorbereitet. Die Verteilung der Geflüchteten auf die Bundesländer erfolgt daraufhin nach dem Königssteiner Schlüssel.

 

Aufenthaltsstatus und Rechte in Deutschland

Flüchtlinge, die über das Resettlement Programm nach Deutschland kommen, erhalten sofort nach Einreise eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung nach § 23 Abs. 4 Aufenthaltsgesetz (mit der Perspektive einer dauerhaften Aufenthaltsgenehmigung) sowie eine Arbeitserlaubnis. Durch ihren Aufenthaltsstatus haben sie das Anrecht auf die Teilnahme an einem Integrationskurs. Außerdem werden sie umgehend in die Sozialversicherung aufgenommen und haben neben dem Anspruch auf Kranken-, Pflege und Unfallversicherung auch Anspruch auf Sozialleistungen nach dem SGB II oder XII. Der Aufenthaltstitel verwehrt es ihnen jedoch, trotz der Flüchtlingsanerkennung (Artikel 1 Genfer Flüchtlingskonvention) durch den UNHCR, in Deutschland den Flüchtlingsstatus zu erhalten. Flüchtlingen nach der GFK (Genfer Flüchtlingskonvention) kommt ein besonderer Schutz und besondere Rechte zu, wie z. B. der erleichterte Familiennachzug, die freie Wohnsitznahme und einen Reisepassersatz. Anders als anerkannte Flüchtlinge müssen Resettlement-Flüchtlinge in Deutschland, solange sie keine eigene Arbeit haben, in dem Bundesland wohnen bleiben, das ihnen bei Ankunft zugewiesen wird.

 

Aufnahmeanordnung zu Resettlement vom 13.05.2015

Aufnahmeanordnung zu Resettlement vom 24.09.2015

Aufnahmeanordnung zu Resettlement vom 04.04.2016