Allgemein

Stellungnahme zur Aussetzung der humanitären Aufnahmeprogramme

Nobby G. No Comments

Stellungnahme zur Aussetzung HAP und RST März 2020

Beratung vorerst nur noch über Telefon und Email

Nobby G. No Comments

Liebe Klient*innen und Freund*innen des Münchner Flüchtlingsrats,
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aufgrund der aktuellen Situation in Hinblick auf den Corona-Virus müssen auch wir Vorsichtsmaßnahmen ergreifen und unser Angebot entsprechend einschränken beziehungsweise umstellen.
Ab morgen, 17.03.2020, können wir keine persönliche Angebote bei uns im Büro oder über die Infobusse in den Ankerzentren anbieten. Dies gilt – unter Vorbehalt – zunächst bis 19. April.
Wir werden stattdessen eine telefonische Beratung und Beratung per Email anbieten:
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Für Menschen in den Ankunftszentren (München / Fürstenfeldbruck):
0176 67606378 / 0176 29898902 (Montag – Donnerstag 13-17 Uhr)
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Für Menschen in Ankunftszentren in Ingolstadt: 
0151 55713769 (Montag – Donnerstag 11 bis 14 Uhr)
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Für alle anderen Geflüchteten in München:
Fachstelle Asyl: 089 12390096 (Montag, Dienstag, Donnerstag 10 bis 12 Uhr)
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Für Menschen aus Resettlement / Humanitären Aufnahmeprogrammen):
Save Me: 08912021715 (Montag – Donnerstag 10 bis 12 Uhr)
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Ebenso werden alle Fortbildungen bis 19. April abgesagt und später nachgeholt. Sobald es wieder Termine gibt, veröffentlichen wir diese auf unserer Homepage.
Wir werden euch auf dem Laufenden halten, sobald es neue Informationen gibt. Sobald wir verlässliche und ausführliche Informationen darüber haben, wie Gerichte und Behörden in den nächsten Tagen arbeiten, werden wir darüber ebenfalls informieren.
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Herzliche Grüße
Das Team vom Münchner Flüchtlingsrat

Just don’t do it! Kundgebung gegen AfD und rechten Terror – 06. März 2020 – 16 Uhr – Max-Josephs-Platz

Nobby G. No Comments

Unter dem Eindruck der rechtsradikalen Attentate der jüngsten Vergangenheit ruft das Bellevue di Monaco zusammen mit vielen bürgerschaftlichen Organisationen und mit allen demokratischen Parteien zu einer Kundgebung am Freitag, 6. März 2020 um 16.00 (!) Uhr auf dem Max-Joseph-Platz in München auf. In diesem breiten Bündnis wollen wir gegen den rechten Terror demonstrieren und gegen die völkischen Parolen, die diesem Terror den Weg bereiten.
Neben den Vertreter*innen renommierter zivilgesellschaftlicher Organisationen, wie Lichterkette e.V., München und München ist bunt und Unterstützer*innen aus der Kulturszene wie u.a. Gerhard Polt und die Wellbrüder aus dem Biermoos, Maxi Schafroth, Claudia Koreck, Stefan Zinner und Simon Pearce sind wir froh, ein breites Bündnis aus hochrangigen Amtsträger*innen als Redner*innen gewinnen zu können. Wir erwarten unter anderem: den bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Claudia Roth, den Oberbürgermeister der Stadt München Dieter Reiter und Vertreter*innen der großen Glaubensgemeinschaften, wie Dr. h.c. Charlotte Knobloch von der Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern K.d.Ö.R, Regionalbischof Christian Kopp als Vertreter der Evangelischen Landeskirche, Weihbischof Rupert Graf zu Stolberg als Vertreter des Erzbistums München und Freising sowie eine Vertreter*innen des MFI – Münchner Forum für Islam e.V..
Die Moderation übernimmt Amelie Fried.

Die Kundgebung wird außerdem unterstützt von: SPD München, Grüne München, SPD-Landesverband Bayern, GRÜNE Bayern, CSU Bayern, CSU München, Freie Wähler München e.V., FDP München, ÖDP München, DIE LINKE. München, Mut Bayern, Die PARTEI München, Die Urbane. Eine HipHop Partei, Bayerischer Flüchtlingsrat, MFI – Münchner Forum für Islam e.V., , Andreas Beck & das Ensemble vom Residenztheater, Jusos München, Nord Süd Forum München e.V., Die Vielen – Bayern, Ausgehetzt – Das Bündnis, Frauenhilfe München, Gegen Vergessen – Für Demokratie e. V. (München), Ausarten – Perspektivwechsel durch Kunst, Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt, DGB-Region München, SchlaU-Schule, Netzwerk Rassismus- und Diskriminierungsfreies Bayern e.V., IG Metall München, ver.di München & Region, Zusammen Bayern …
Die Liste wird laufend erweitert. Interessierte Organisationen melden sich unter demo@bellevuedimonaco.de.

Die rechtsradikalen, terroristischen Mordanschläge in Hanau, der antisemitische Terroranschlag in Halle und der Mord an Walter Lübcke durch einen rechten Gewalttäter in Kassel zeigen, dass das politische Klima einen Zustand erreicht hat, den wir nicht mehr verharmlosen dürfen.
Hetze und Ausgrenzung leisten rechtem Terror Vorschub. Die AfD, eine nationalistische Partei mit Faschisten in Führungspositionen, befeuert durch Hass, antidemokratische Reden und Hetze gegen Mitbürger*innen den Antisemitismus und den rechten Terror.
Es reicht! Bei der Kommunalwahl in Bayern am 15. März sollte dieses rechtsradikale Gedankengut, eine Brutstätte für rechten Terror, keinen Raum in Stadt- und Gemeinderäten mehr erhalten. Vote AfD? Just dont do it.

Ob „links“, „grün“, „liberal“ oder „bürgerlich“: wir müssen parteienübergreifend für unsere Demokratie kämpfen. Die Gesellschaft darf sich nicht spalten lassen. Die freiheitlichen Werte unserer Gesellschaft können wir nur gemeinsam verteidigen.

Der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder wird auf der Kundgebung sprechen und bezieht klar Stellung: „Alle demokratischen Kräfte müssen in diesen Zeiten zusammenstehen. Daher ist es mir ganz persönlich wichtig, für die Demokratie in unserem Land Farbe zu bekennen und ein klares Zeichen gegen Extremismus und rechten Terror zu setzen.“

Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Claudia Roth ruft alle Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf: „Rechter Terror, rechtsextreme Netzwerke und struktureller Rassismus sind Realität in Deutschland. Diese Realität aber, sie trifft uns nicht alle gleichermaßen. Vielmehr richtet sich Rassismus, in Wort und Tat, gezielt gegen Menschen mit Migrationsgeschichte, Musliminnen und Muslime, Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Kurdinnen und Kurden, Frauen, BIPoC, LGBTIQ. Ihnen allen sind wir als Gesamtgesellschaft entschiedenes Handeln schuldig; ihnen allen gilt unsere Solidarität. Beweisen wir also, am 6. März und darüber hinaus, dass wir in der Lage sind, gerade in den schwierigsten Momenten zusammenzurücken. Beweisen wir, dass wir uns nicht spalten lassen von denen, die wieder bestimmen wollen, wer dazugehört und wer nicht. Beweisen wir: München, Bayern, Deutschland – das sind wir alle.“

Der Oberbürgermeister der Stadt München Dieter Reiter ist optimistisch, dass die Münchnerinnen und Münchner erneut ein positives Zeichen setzen können: „Ich bin sicher, dass die Münchner*innen wieder in großer Zahl dabei sein werden, wenn es darum geht, aufzustehen gegen rechten Terror, gegen Hassparolen, gegen Antisemitismus und Rassismus. Gerade vor der Kommunalwahl setzt München damit parteiübergreifend ein ganz deutliches Zeichen für eine freie, bunte und tolerante Gesellschaft. Mein Dank geht ans Bellevue di Monaco für die Initiative und an alle Organisationen aus unserer starken Zivilgesellschaft, die diese Demonstration so schnell auf die Beine gestellt haben.“

Die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Dr. h.c. Charlotte Knobloch wird als eine der Vertreter*innen der großen Glaubensgemeinschaften sprechen: „Gegen Hass und rechtsextremen Terror muss jeder Gesicht zeigen. Viel zu oft haben wir gesehen, wie aus hasserfüllten Worten mörderische Gewalt wird, viel zu viele Menschen in unserem Land haben Angst. Dieser Hass bedroht uns alle. Gegen die, die sich als Alternative zur Demokratie präsentieren, müssen die demokratischen Parteien und die Zivilgesellschaft heute gemeinsam aufstehen! Deshalb bin ich stolz, mich am kommenden Freitag an der Demonstration von Bellevue de Monaco zu beteiligen.“

Wir müssen für eine hohe Wahlbeteiligung sorgen und wir müssen den potentiellen AfD-Wähler*innen klar machen, dass die besinnungslose Deutschdumpftümelei ihrer Partei keine „Alternative“ für Deutschland ist, sondern eine tödliche Sackgasse. Wir müssen zusammen mit allen zivilgesellschaftlichen Organisationen und den demokratischen Parteien darum kämpfen, dass weder NS-Regime noch Holocaust verharmlost werden und Deutschland sich zu seiner historischen Verantwortung bekennt. Wir stehen ein für Minderheiten und für die Rechte geflüchteter Menschen.
Heute stehen wir alle zusammen, ein breites Bündnis aus Münchner*innen Seite an Seite mit Künstler*innen, Vertreter*innen zivilgesellschaftlicher Organisationen, der Religionsgemeinschaften und der demokratischen Parteien. Zeigen wir, dass ein ehrliches, fruchtbares, freundliches, respektvolles und verantwortungsvolles Miteinander nur durch das entschlossene Ausgrenzen von Faschisten, Nazis und ihren Sympathisant*innen funktionieren kann.

JUST DON’T DO IT.
Gegen AfD und rechten Terror. Wir haben die Wahl.

Fortbildungen des Münchner Flüchtlingsrats im Frühjahr 2020

Nobby G. No Comments

16.03.2020
ASYL- & AUFENTHALTSRECHT
Einführung ins Asyl- und Aufenthaltsrecht durch Rechtsanwältin Regine Nowack

30.03.2020
ARBEIT UND AUSBILDUNG
Was ist neu am Fachkräfteeinwanderungsgesetz? Wer darf wann arbeiten oder eine Ausbildung machen?

01.04.2020
WIDERRUF & AUFENTHALTSSICHERUNG
Das BAMF leitet zurzeit zahlreiche Widerrufsverfahren ein. Wie lässt sich also der Aufenthalt dauerhaft sichern?

27.04.2020
PASSBESCHAFFUNG
Durch die neuen Gesetze wird die Passbeschaffung zu der wichtigsten Voraussetzung für die meisten Aufenthaltserteilungen. Informationen durch Rechtsanwältin Regine Nowack

04.05.2020
AUFENTHALTE AUS HUMANITÄREN GRÜNDEN
Überblick über Möglichkeiten zur Aufenthaltssicherung über familiäre Gründe oder aufgrund von Krankheit mit Rechtsanwältin Gisela Seider

11.05.2020
KLAGEVORBEREITUNG UND ANWALTSSUCHE
Eine gute Vorbereitung kann über die Erfolgsaussichten im Klageverfahren entscheiden. Praktische Hinweise für die Vorbereitung zur Verhandlung im Klageverfahren und zur Anwaltssuche im Asylverfahren

18.05.2020
RESETTLEMENT UND ANDERE HUMANITÄRE AUFNAHMEPROGRAMME
Welche sicheren Zugangswege gibt es und wie sind diese in den globalen Kontext von Flucht und Migration einzuordnen? Wie ist der Ablauf solcher Aufnahmeprozesse nach Deutschland und wie geht es für die aufgenommenen Personen nach der Ankunft in der Kommune weiter?

25.05.2020
STRAFRECHTLICHE GRUNDLAGEN IM BEREICH ASYL UND AUFENTHALT
Immer häufiger ergehen Strafanzeigen gegen Asylsuchende, etwa aufgrund des Vorwurfs der Passlosigkeit. Überblick zu strafrechtlichen Grundlagen und die Konsequenzen für die Betroffenen in Hinblick auf Asylverfahren und Aufenthaltserlaubnis mit Rechtsanwalt Dirk Asche

 

Workshop

23.03.2020
VERTIEFUNG ASYL- & AUFENTHALTSRECHT
Praktischer Workshop an Fallbeispielen mit Rechtsanwältin Regine Nowack

 

Ort & Zeit: Wenn nicht anders angegeben: Bellevue di Monaco, Müllerstr. 2, 18.30 Uhr – ca. 20:30 Uhr

Der Münchner Flüchtlingsrat bittet um rechtzeitige Anmeldung unter: info@muenchner-fluechtlingsrat.de. Für Hauptamtliche beträgt die Teilnahmegebühr 20€, für Ehrenamtliche sind alle Fortbildungen kostenlos.

Kurzfristige Änderungen und sonstige Informationen unter: www.muenchner-fluechtlings-rat.de

Lesenswerte Artikel und Links (Oktober 2019):

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In dieser Kategorie haben wir informative Artikel, vordergründlich zu den Themen Resettlement und sichere Zugangswege, für Sie zusammengestellt.

 

Resettlement allgemein:

 

 

 

 

Portraits dreier Familien, die über Resettlement nach München kamen:

 

 

 

Schwerpunkt Situation in Libyen und Evakuierungsmechanismus aus Libyen über den Niger/Ruanda:

 

 

 

 

 

 

Flucht und Migration allgemein:

 

 

 

 

 

 

Neue Save Me-Projektbeschreibung & Webseite

Nobby G. No Comments

Unter folgendem Link finden Sie unsere neue übersichtliche Projektbeschreibung:

Save Me-Projektkurzbeschreibung

Darüber hinaus freuen wir uns Ihnen mitteilen zu können, dass wir in Kürze eine neue Projekt-Webseite (voraussichtlich auch mit neuem Logo) unter der bereits vorhandenen Adresse www.save-me-muenchen.de veröffentlichen werden. Die neue Webseite stellt gebündelt Informationen zu den verschiedenen, in Deutschland existierenden Aufnahmeprogrammen (Resettlement, Humanitäre Aufnahmeprogramme, Landesaufnahmeprogramme, Private Sponsorship Programm) bereit sowie übersichtliche Informationen zu unserem Projekt, aktuellen Entwicklungen im Bereich Resettlement und Humanitäre Aufnahme und aktuellen Veranstaltungen.

Sie dürfen gespannt sein! 😊

Aktuelle Entwicklungen im Bereich Resettlement und Humanitäre Aufnahme (Oktober 2019)

Nobby G. No Comments

 UNHCR photo / April 2012

Für den Zeitraum 2018/19 sagte Deutschland im Rahmen des EU-Resettlement-Programms 10.200 Resettlement-Plätze zu, wobei diese sich wie folgt zusammensetzen: 3.200 Plätze über Resettlement, 6.000 Plätze über die Humanitäre Aufnahme aus der Türkei (HAP) sowie jeweils 500 Plätze über ein privates Sponsorenprogramm des Bundes (NesT) und ein Aufnahmeprogramm des Landes Schleswig-Holstein. Die Aufnahme der 10.200 Personen sollte ursprünglich bis einschließlich Oktober dieses Jahres erfolgen, jedoch wurde das Ziel zur ursprünglichen Frist nicht erreicht, weshalb diese nun auf Ende des Jahres verlängert wurde. Bisher reisten von den 10.200 zugesagten Plätzen 6.522 Personen (Stand: 21.10.19) nach Deutschland ein. Das Innenministerium begründet die Verzögerung dabei mit der verspäteten Regierungsbildung nach den Wahlen 2017 sowie mit komplexen, organisatorischen Vorbereitungen. Derzeit finden Einreisen dieser Personen mit unterschiedlichen Staatsangehörigkeiten in einem wöchentlichen Rhythmus (ca. 160-260 Personen pro Woche) statt, um das Kontingent im besten Falle dieses Jahr zu erfüllen.

Von den auf europäischer Ebene zugesagten 50.000 Personen wurden bisher nur ca. 37.500 Personen in Europa aufgenommen (Stand Mitte Oktober). Während einige Staaten ihre Zusagen bisher voll erfüllt haben, darunter Schweden (8.750 Personen), Großbritannien (7.800 Personen), ist der Großteil der aufnehmenden Länder im Verzug. Demnach haben Frankreich, Niederlande und Finnland bisher ca. 80% der zugesagten Kontingente umgesiedelt, während Belgien und Irland rund die Hälfte bzw. Portugal rund ein Drittel der zugesagten Quote umgesiedelt haben (Stand Mitte Oktober). Der ehemalige EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos zeigte sich bisher dennoch hoffnungsvoll, dass die verbleibenden Zusagen bis Ende des Jahres erfüllt werden. Im Rahmen des EU-Programms erhalten die aufnehmenden Länder 10.000 Euro pro Person, um primär Integrationsmaßnahmen zu finanzieren.

Demnach sind die europäischen Regierungen, darunter auch die deutsche Regierung, bisher klar im Verzug und haben es versäumt ihre Zusagen zu erfüllen. Leidtragende sind tausende von Geflüchteten, die sich in Erstzufluchtsländern befinden, die mit der Unterbringung und adäquaten Versorgung der Personen häufig überfordert sind. Darunter befinden sich auch Kinder, Überlebende von Vergewaltigung und Folter, ältere und behinderte Menschen. Sie alle weisen erhöhten Schutzbedarf auf. Darüber hinaus sind auch Personen darunter, die in libyschen Lagern inhaftiert und dort Gewalt, Folter, sexuellen Übergriffen und Zwangsarbeit ausgesetzt waren bzw. sind, weshalb die Neuansiedlungen nicht schnell genug erfolgen können.

Es ist davon auszugehen, dass die Europäische Kommission Ende 2019 die Mitgliedsstaaten zur Zusage neuer Kontingente auffordern wird. Obwohl die Aufnahme in einigen Mitgliedsstaaten auf politischer Ebene rege diskutiert wird, bleibt abzuwarten, inwieweit die Staaten dieser Forderung nachkommen und dabei auch den steigenden Bedarf weltweit mitberücksichtigen werden. Deutschland wird voraussichtlich im kommenden Jahr ein Kontingent von 5.000 Personen festlegen, was von deutscher Seite trotz steigenden weltweiten Bedarfs keinerlei Erhöhung im Vergleich zu den Vorjahren bedeuten würde. Angesichts humanitärer Notlagen weltweit wäre eine Erhöhung des Kontingents nicht nur wünschenswert, sondern dringend nötig.

Darüber hinaus wird das Humanitäre Aufnahmeprogramm für syrische Geflüchtete aus der Türkei (derzeit bis zu 500 Personen pro Monat) auch 2020 fortgesetzt und voraussichtlich erneut in die Gesamt-Aufnahmezahl miteinberechnet werden. Die Bundestagsfraktion der SPD fordert indes eine Verdoppelung der Aufnahmezahlen für nächstes Jahr auf 20.000 Personen für Deutschland, primär um die Situation in der Türkei, die bisher mehr Geflüchtete aufgenommen hat als alle Länder der Europäischen Union zusammen, zu entlasten. Auch in der CDU gibt es mitunter Stimmen, die sich für eine Erhöhung des deutschen Kontingents aussprechen, jedoch mit anderen Hintergedanken, so äußerte sich CDU-Innenpolitiker Armin Schuster wie folgt: „Die Aufnahme über reguläre Resettlement-Programme ist mir da allemal lieber als nach illegaler Einreise“. Seiner Aussage nach sollte irreguläre Migration dabei durch langangepasste und flexible Grenzkontrollen an allen deutschen Grenzen reduziert werden, was mehr Platz für eine geregelte Aufnahme über Resettlement schaffen würde. Er bringt damit die aktuell vorherrschende politische Tendenz im Bereich humanitärer Aufnahmen auf den Punkt, diese nicht wie vom UNHCR charakterisiert als zusätzliches Schutzinstrument zum individuellen Recht auf Asyl zu sehen, sondern letzteres durch den kontrollierten Zuzug Geflüchteter langfristig immer stärker ersetzen zu wollen, was Save Me seit langer Zeit vehement kritisiert.

Um auf Bundesebene den derzeit und künftig Einreisenden sowie Mitarbeitenden von Behörden und Beratungsdiensten in den aufnehmenden Kommunen einen möglichst reibungslosen Ablauf zu ermöglichen, hat das Bundesinnenministerium ein neues Informationsschreiben an die Landesbehörden versandt, in dem sich u.a. Informationen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen, Hinweise zu den medizinischen Informationen sowie zur Identitätsfeststellung finden. In dem Schreiben wird darüber hinaus auch auf die Erteilung des Aufenthaltstitels für drei Jahre, auf die regelmäßige Unzumutbarkeit der Passbeschaffung für Resettlement-Geflüchtete sowie auf die Tatsache hingewiesen, dass die Einreisedokumente aufgenommener Personen variieren können. In Bezug auf die von Mentorengruppen unterstützte Aufnahme von Personen über das Pilotprogramm „Neustart im Team – NesT“ informiert das Schreiben über abweichende Modalitäten gegenüber dem regulären Resettlement-Verfahren (z.B. direkte Abholung eingereister Personen durch die Mentoren aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Friedland und Berücksichtigung des Umstandes bei der Beantragung von SGB II-Leistungen, dass die Kaltmiete für zwei Jahr ab Anmietung durch die Mentoren erfolgt.) Bisher existiert ein derartiges Informationsschreiben des BMI lediglich für Personen, die einen Resettlement-Aufenthalt nach § 23.4 erhalten. Für Personen, die über das Humanitäre Aufnahmeprogramm für syrische Geflüchtete aus der Türkei (§ 23.2) kommen, existiert ein derartiges Schreiben bisher noch nicht, was Save Me zum Anlass nahm, beim BMI nach einem Schreiben für HAP nachzufragen.

Das vollständige BMI-Länderrundschreiben finden Sie hier:

BMI Grundsatzverfahren Resettlement

 

Quellen:

https://www.dw.com/en/eu-breaks-promise-of-safe-passage-for-50000-refugees/a-50803664

https://resettlement.de/aktuelle-aufnahmen

https://de.qantara.de/content/deutschland-bei-fluechtlings-umsiedlung-aus-krisengebieten-in-verzug

https://www.infomigrants.net/en/post/20161/eu-breaks-promise-of-safe-passage-for-50-000-refugees

https://www.wallstreet-online.de/nachricht/11785486-tuerkei-spd-fraktion-tuerkei-fluechtlingspolitik-entgegenkommen

 

Global Resettlement Needs 2020

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Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) veröffentlichte im Juli 2019 einen Bericht mit dem Titel „Global Needs 2020“, der die Wichtigkeit von Resettlement auch für das kommende Jahr in den Fokus stellt. Die weltweit steigende Zahl an Geflüchteten führt dabei wieder zu einer erhöhten internationalen Aufmerksamkeit für das UN-Resettlement-Programm als sichere und legale Alternative für Geflüchtete. Resettlement bedeutet die dauerhafte Neuansiedlung besonders schutzbedürftiger Geflüchteter, die weder in dem Staat, in dem sie Zuflucht gesucht haben dauerhaft eingegliedert werden können, noch in ihren Herkunftsstaat zurückkehren können. Das Resettlement-Programm des UNHCR stellt weltweit damit einen der wichtigsten Mechanismen dar, um Geflüchteten eine Umsiedlung an einen sicheren Zufluchtsort zu gewährleisten.

Der von UNHCR geschätzte Bedarf an Resettlement liegt für das kommende Jahr bei über 1.44 Millionen benötigen Plätzen, was einer Steigerung von fast 20% im Vergleich zum Jahr 2018 bzw. 1% im Vergleich zum Jahr 2019 entspricht. Insgesamt existiert ein Bedarf weltweit in über 60 Ländern, aus langanhaltenden wie akuten Fluchtsituationen. Waren es 2016 noch 35 Staaten, die sich als Aufnahmeländer am Resettlement-Programm beteiligten, beteiligten sich 2019 nur noch 29 Staaten.

Der globale Bedarf an Resettlement-Plätzen für das Jahr 2020 verteilt sich folgendermaßen:

Erneut stellen auch nächstes Jahr zum vierten Mal in Folge syrische Geflüchtete mit 40% des Gesamtbedarfs die Gruppe mit dem höchsten Resettlement-Bedarf dar. Danach folgen mit 14 % Personen aus dem Süd-Sudan sowie der Demokratischen Republik Kongo (11%).

Auf dem afrikanischen Kontinent besteht ein Resettlement-Bedarf in insgesamt 32 Ländern, was im Vergleich zu 2019 einer Steigerung um 6% bespricht. Unter diese fallen vor allem Geflüchtete, die aus Eritrea, Somalia, Zentralafrika und dem Sudan geflohen sind bzw. vom andauernden Konflikt im Süd-Sudan betroffen sind.

Trotz der derzeit großen Anzahl von staatenlosen Geflüchteten aus Myanmar in Bangladesch ging der Resettlement-Bedarf in Asien im Vergleich zum Vorjahr um 4% zurück. Die Gruppe mit dem größten Bedarf sind hier afghanische Staatsangehörige, die im Iran geboren wurden.

In der MENA-Region (Middle East und North Africa) wird ebenfalls ein Rückgang von 8% für 2020 erwartet, wobei syrische Geflüchtete, gefolgt von irakischen Staatsangehörigen den größten Bedarf aufweisen.

Im Gegenzug hierzu wird für den amerikanischen Kontinent eine Steigerung von 22% im Vergleich zum Vorjahr erwartet, was hauptsächlich auf die Zunahme besonders schutzbedürftiger Personen aus Kolumbien, Venezuela, El Salvador, Honduras und Guatemala zurückzuführen ist.

In Europa bleibt der zwischen 2018 und 2019 um 40% gestiegene Bedarf im nächsten Jahr gleich hoch. 420.000 schutzbedürftige Personen befinden sich derzeit in der Türkei wobei 90% von ihnen syrische, 5% afghanische Staatsangehörige und 4% irakische Geflüchtete sind.

Folgende Grafik veranschaulicht die fünf Aufnahmestaaten mit den größten Aufnahmekontingenten von 2003 bis 2018 sowie die zehn Hauptherkunftsländer besonders schutzbedürftiger Personen im selben Zeitraum:

Für das Jahr 2020 hat der UNHCR folgende Schwerpunkte bezogen auf die Aufnahmekontexte festgelegt:

Resettlement soll demnach 2020 vordergündig erfolgen

1) Aus den 15 sogenannten CRRF (Comprehensive Refugee Response Framework) roll-out-Staaten in Afrika, Asien und Lateinamerika, die zusammen einen Bedarf von 386.000 Plätzen aufweisen

2) Aus den 15 Erstzufluchtsländern entlang der zentralen Mittelmeerroute, die am Gesamtbedarf einen Anteil von 23% ausmachen, was einer Steigerung von 4% im Vergleich zum Vorjahr entspricht

3) In Bezug auf den Syrienkontext aus der Türkei, Jordanien, Irak, Ägypten und dem Libanon im Hinblick auf die Tatsache, dass sich 99% aller syrischen Geflüchteten, die einen Resettlement-Bedarf aufweisen, in diesen fünf Erstzufluchtsländern befinden

Die Schwerpunkte dienen dazu, die internationale Staatengemeinschaft anzuregen, neue Aufnahmeprogramme zu schaffen und Kontingente zu erhöhen und somit auch ein internationales Zeichen der Solidarität und Verantwortungsteilung zu senden.

Überdies forderte UNHCR eine nicht zugewiesene, sog. unallocated Quote einzuführen, mittels derer Resettlement-Plätze in akuten Krisensituationen flexibel genutzt werden können.

Der weltweite Resettlement-Bedarf von 1,44 Millionen benötigten Plätzen zeigt abermals die Diskrepanz zwischen dem Angebot an vorhandenen Plätzen und der um ein Vielfaches höheren Nachfrage seitens der Geflüchteten weltweit. Save Me fordert daher, das deutsche Kontingent an Resettlement-Plätzen langfristig zu erhöhen, um weiteren geflüchteten Menschen die Möglichkeit zu geben, sich in einem sicheren Drittstaat ein eigenes Leben aufzubauen.

Weitere Informationen: https://resettlement.de/wp-content/uploads/UNHCR-RST-Needs-2020.pdf

Stellungnahme zum Evakuierungs-Mechanismus aus Ruanda

Nobby G. No Comments

UNHCR / I. Brandau / 18 May 2006

Im Oktober 2018 reisten 247 Geflüchtete, die über Niger aus Libyen evakuiert wurden, nach Deutschland ein. Die Aufnahme dieser Personen fand im Rahmen des von Deutschland zugesagten Resettlement-Kontingentes von 10.200 Personen für die Jahre 2018/19 statt. 2017 hatte sich Niger bereit erklärt, Geflüchtete aus Libyen aufzunehmen, die dann auch weiter nach Europa und Nordamerika umgesiedelt werden sollten. Dieser Evakuierungs-Mechanismus funktioniert allerdings nicht so wie geplant, da kaum Umverteilungen zwischen 2017 und 2019 stattgefunden haben:  2.911 Personen wurden seitdem aus Libyen nach Niger ausgeflogen und lediglich 1.700 von ihnen wurden in EU-Ländern, den USA oder Kanada aufgenommen.[1] Gleichzeitig sind immer noch mehrere tausend Menschen in offiziellen und inoffiziellen Internierungslagern in Libyen inhaftiert, in denen sie regelmäßig Misshandlungen, Folter und Zwangsarbeit ausgesetzt sind.[2] Zudem hat sich die Situation für Geflüchtete in den Lagern im Sommer 2019 durch den militärischen Konflikt um die libysche Hauptstadt Tripoli noch einmal drastisch verschärft. So wurden zum Beispiel am 3. Juli 2019 mehr als 50 Geflüchtete bei der Bombardierung des Camps Tajoura getötet.[3]

Da sich die Situation von Geflüchteten in Libyen weiter verschlechtert und die Evakuierung nach Niger nur schleppend umgesetzt wird, weil die Menschen von dort aus nicht weiterverteilt werden, sollen nun Evakuierungen nach Ruanda stattfinden. Ruanda hatte sich bereits im November 2017 dazu bereit erklärt, Geflüchtete aus Libyen aufzunehmen. Nun gibt es dazu eine Absichtserklärung zwischen der ruandischen Regierung, der Afrikanischen Union und dem UNHCR. Das Evakuierungsprogramm soll durch die EU kofinanziert werden. Zunächst sollen dabei 500 Geflüchtete von Libyen nach Ruanda evakuiert werden. Eine Ausweitung auf bis zu 30.000 Personen ist denkbar.[4] Im September 2019 sind die ersten 66 Personen in Ruanda angekommen, weitere 123 Personen im Oktober.[5] Zunächst ist es natürlich begrüßenswert, dass weitere Evakuierungsmechanismen umgesetzt werden, um Menschen aus den libyschen Internierungslagern zu befreien. Andererseits ist es kritisch zu bewerten, dass diese Menschen in ein Land gebracht werden, wo bereits 150.000 Geflüchtete in prekären Verhältnissen leben und staatlicher Gewalt ausgesetzt sind. So wurden beispielsweise in Ruanda im Jahr 2018 bei einem Protest gegen Lebensmittelkürzungen elf Geflüchtete erschossen.[6] Zudem ist unklar, welche Perspektiven die Menschen, die aus Libyen evakuiert wurden, in Ruanda tatsächlich haben werden. Sie erhalten zunächst den Status von Asylsuchenden und als weitere dauerhafte Lösungen nennt der UNHCR alles von Resettlement über Integration in Ruanda bis zu freiwillige Rückkehr in sichere Herkunftsländer – was letztlich bedeutet, dass es vollkommen unklar ist, was die Menschen in Ruanda tatsächlich erwartet.

Die Ko-Finanzierung des Ruanda-Evakuierungsmechanismus durch die EU reiht sich ein in die von der EU verfolgte Politik der Auslagerung von Grenz- und Migrationskontrolle. Dabei scheut sich die EU auch nicht davor, Abkommen mit autoritären Regimen oder Staaten mit fragwürdiger Menschenrechtslage zu schließen, um die Migration nach Europa zu reduzieren. Im Fall von Libyen zeigt sich die scheinheilige und menschenverachtende Abschottungspolitik der EU besonders deutlich: einerseits klagt die EU die menschenverachtenden Zustände in den libyschen Internierungslagern an und kritisiert, dass die libysche Regierung davon profitiert, andererseits finanziert die EU selbst die entsprechenden Akteure, wie zum Beispiel die sogenannte libysche Küstenwache. Eben diese hält Menschen davon ab, über den Seeweg nach Europa zu kommen und schickt sie, nachdem sie auf dem Meer aufgegriffen wurden, wieder zurück in die Internierungslager.

In diesem Zusammenhang ist auch zu kritisieren, dass sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene zunehmend humanitäre Aufnahmeprogramme nicht nur zum Zweck der Migrationskontrolle instrumentalisiert werden, sondern auch immer wieder gegen das individuelle Recht auf Asyl ausgespielt werden. So äußerte vor kurzem Armin Schuster (CDU), wenn man „irreguläre Migration durch lageangepasste, kurzzeitige und flexible Grenzkontrollen an allen deutschen Grenzen deutlich reduzieren“ würde, bliebe „uns mehr Spielraum für die humanitäre Aufnahme im Rahmen des Resettlement“.[7] Dies verkennt jedoch, dass aktuell nur für 0.3 % der Flüchtenden weltweit ein Resettlement-Platz zur Verfügung steht, was wiederum damit zusammenhängt, dass Staaten freiwillig entscheiden können, ob sie am Resettlement-Programm der Vereinten Nationen teilnehmen wollen.[8] Aus diesem Grund ist auch nicht zu erwarten, dass sich die Aufnahmekontingente in nächster Zeit so bedeutend erhöhen werden, dass sie nur annähernd dem tatsächlichen Bedarf entsprechen würden. Diesem freiwilligen Bereitstellen von Resettlement-Plätzen steht das individuelle Recht auf Asyl gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention gegenüber. In Anbetracht dessen ist es vollkommen inakzeptabel, den Mechanismus, der es einer kleinen Gruppe von Geflüchteten ermöglicht, über humanitäre Aufnahmeprogramme Schutz zu finden, dafür zu nutzen, um nicht-staatlich organisierte, individuelle Fluchtbewegungen zu kriminalisieren.

[1] https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/70779.pdf

[2] https://foreignpolicy.com/2019/10/10/libya-migrants-un-iom-refugees-die-detention-center-civil-war/

[3] https://theglobepost.com/2019/07/24/libya-eu-migration-policy/

[4]  https://ffm-online.org/die-option-ruanda/

[5] https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ruanda-nimmt-fluechtlinge-aus-libyen-auf-16431489.html

[6] https://ffm-online.org/die-option-ruanda/

[7] https://www.wallstreet-online.de/nachricht/11785486-tuerkei-spd-fraktion-tuerkei-fluechtlingspolitik-entgegenkommen

[8] https://blog.fluchtforschung.net/versprechen-gegeben-versprechen-gebrochen-resettlement-zahlen-seit-2016-mehr-als-halbiert/

 

Projekt „Link it“ – Videos für neu eingereiste Schutzberechtigte

Nobby G. No Comments

In den ersten zwei Wochen nach ihrer Ankunft sind die Geflüchteten, die über Humanitäre Aufnahmeprogramme nach Deutschland kommen, in der Erstaufnahmeeinrichtung in Friedland untergebracht, bevor sie gemäß des Königssteiner Schlüssels weiter in die einzelnen Bundesländer reisen. In Friedland werden einerseits gezielt Austausch- bzw. Informationstreffen mit bereits in Deutschland lebenden Resettlement-Geflüchteten durchgeführt, um den Neuankömmlingen Ängste und Unsicherheiten zu nehmen und Erwartungen an das Leben in Deutschland anzugleichen, andererseits erhalten die Geflüchteten erste Betreuung und Beratung durch die in Friedland ansässigen Wohlfahrtsverbände Caritas und Innere Mission.

Die Caritas Friedland beteiligte sich zusammen mit der IOM (International Organisation for Migration), und der ICMC (International Catholic Migration Commission) von Januar 2018 bis Juni 2019 an einem transnationalen Projekt im Bereich Resettlement und Humanitäre Aufnahme, dessen Ziel es war, Geflüchtete vor ihrer Ausreise aus dem Transitland besser über erste Schritte nach Ankunft in den Kommunen zu informieren. Hierfür wurden zwei Informationsvideos sowie eine Checkliste auf Deutsch, Englisch und Arabisch erstellt, in denen Geflüchtete selbst von ihren Erfahrungen berichten, hilfreiche Tipps geben und die Zuständigkeiten verschiedener Behörden, die in der Anfangszeit für die Geflüchteten von Bedeutung sind, erläutert. Ziel ist es damit die Ankunft in den Kommunen zu erleichtern und dazu beizutragen, seitens der Geflüchteten realistische Erwartungen in Bezug auf ihr neues Umfeld zu entwickeln.

Die Videos wie die Checklisten finden sich unter folgendem Link: https://resettlement.de/videos/

Weitere Informationen zum Projekt „Link it“ hier:

https://resettlement.de/wp-content/uploads/1_IOM-LINK-IT-Leaflet.pdf

http://resettlement.eu/page/link-it-project

https://www.iom.int/news/new-iom-project-boosts-integration-syrian-refugees-europe