Wer mehr über die rechtlichen Grundlagen und Hintergründe zu Resettlement und Humanitärer Aufnahme in Deutschland erfahren möchte, den möchten wir nochmal auf folgende aktuelle Studie aufmerksam machen:
Die im Oktober 2016 im Rahmen des Europäischen Migrationsnetzwerkes (EMN) erarbeitete Studie (Working Paper 68 ) des BAMF zum Thema Resettlement (RST) und Humanitäre Aufnahme (HAP) in Deutschland vermittelt Lesern und Interessenten einen breiten Überblick über die einzelnen humanitären Aufnahmeprogramme und -Verfahren in Deutschland und dokumentiert dabei zentrale administrative Abläufe, rechtliche Vorgaben Auswahlkriterien und beteiligte Akteure. Auf der Seite des BAMF ist zu lesen: „Neben den rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen sowie den jüngsten Entwicklungen im Politikfeld wurden in der vorliegenden Studie auch Ergebnisse aus Studien, Dokumentationen und Evaluationen von Länderministerien, Wohlfahrtsverbänden und Forschungseinrichtungen aufbereitet.“
Im Mittelpunkt der Recherchen standen dabei vier jüngst durchgeführte Aufnahmeverfahren: Das Resettlement-Programm, das Aufnahmeverfahren für afghanische Ortskräfte, die humanitären Aufnahmeprogramme für 20.000 Schutzberechtigte aus Syrien, den Anrainerstaaten sowie Ägypten und Libyen (HAP Syrien) und die privat finanzierten Länderaufnahmeprogramme für syrische Geflüchtete (Aufnahme per Verpflichtungserklärung). Innerhalb der vier verschiedenen Aufnahmeverfahren konnten bisher ca. 40.000 Schutzbedürftige in Deutschland aufgenommen werden, denen eine temporäre oder dauerhafte Bleibeperspektive ermöglicht wurde.
Als problematischer Verfahrensschritt spricht der Bericht auch die teils sehr kurzfristig erteilten Informationen über die geplanten Einreisen an Kommunen und Erstaufnahmeeinrichtungen an, was sich in der Vergangenheit immer wieder als hinderlich für eine frühzeitige und adäquate Unterstützung der Geflüchteten erwiesen hat. Eine Erfahrung, die auch wir von Save Me leider regelmäßig machen.
Generell begrüßt Save Me München die Veröffentlichung der Studie, nicht zuletzt aufgrund der Tatsache, dass es in Deutschland bislang kaum eine wissenschaftliche Auseinandersetzung zu dem Thema gab. Zudem erweist sich die Studie nicht nur für Arbeits- und Sozialämter als auch für das Praxisfeld der Migrationsberatung als hilfreich und interessant, um vor allem Betroffene über die verschiedenen Verfahren und Rechtsfolgen richtig zu informieren.
Hier finden Sie die Publikation auf Deutsch sowie auf Englisch.