Solidarity-City München?! Konferenz

Solidarity-City München?! Konferenz

Nobby G. No Comments

Solidarity City München?! Konferenz

vom Freitag den 28. bis Sonntag den 30. Juni 2019

| Bellevue di Monaco und Münchner Stadtmuseum |

Müllerstraße 2 – 6, 80469 München

 

Die Grundidee einer Solidarity City, also einer solidarischen Stadt, ist bestechend einfach: Die Stadt ist für ALLE da, ganz unabhängig von finanziellen Möglichkeiten, Aufenthaltsstatus, Herkunft und Geschlecht. ALLEN ihren Bewohner*innen soll Teilhabe am städtischen Leben möglich sein. Auf der ganzen Welt haben sich Städte zu progressiven Orten entwickelt, die ganz im Gegensatz zu den Nationalstaaten jetzt schon aufzeigen, dass sie bereit sind, neue Wege zu beschreiten und mutiger und pragmatischer an die gesellschaftlichen Herausforderungen heranzugehen. Unter dem Überbegriff Solidarity City zeigen heute schon Städte wie Palermo, New York, Berlin, Barcelona oder Toronto wie ein solidarischeres Zusammenleben praktiziert werden kann.

Hier setzt die Konferenz Solidarity City München ?! an. An drei Tagen widmet sich eine Vielzahl von Workshops, Vorträgen und Diskussionsrunden der Frage, wie aus einer Stadt eine solidarische Stadt werden kann. Dabei diskutieren wir unter anderem die Themen Arbeit, Wohnen, Mobilität, City-ID, Aufnahme von Geflüchteten aus Seenotrettung, Ankerzentren, Einrichtung von Bürger*innen-Asyl und Umgang mit Illegalisierten.

Diese unterschiedlichen Themenbereiche werden vorgestellt und deren rechtliche, politische und gesellschaftliche Herausforderungen und Möglichkeiten reflektiert. Eingerahmt wird die Konferenz im Vorfeld von einem bunten Filmprogramm (20. – 27.6.2019 im Werkstattkino) und dem Theaterstück „PUSH BACK“ (am 27.6.2019 Bellevue di Monaco).

Die Konferenz steht allen offen. Die Teilnahme an den Workshops und Diskussionsveranstaltungen ist kostenlos. Beteiligt euch und macht mit uns München zu einer solidarischen Stadt!

 

Wir von Save Me veranstalten zusammen mit der Seebrücke München den Workshop #7 FROM SEA TO CITY:

Über 50 Städte haben sich zu „Sicheren Häfen“ in Deutschland erklärt, warum nicht München?

Der Workshop widmet sich den Fragen nach sicheren Zugangswegen für Geflüchtete. Inwiefern können die Rettung geflüchteter Menschen auf offener See und humanitäre Aufnahmeprogramme, wie zum Beispiel Resettlement, zusammengedacht werden? Zudem werden die aktuellen Entscheidungen der Bundesregierung zum Thema komplementärer Zugangswege kritisch hinterfragt und zivilgesellschaftliche Initiativen wie die der „Sicheren Häfen“ vorgestellt und diskutiert.

Mit: Nora Hofstetter (Seebrücke Berlin), Jonas Hase (Seebrücke Potsdam) und Dr. Marcus Engler, Migrationsforscher und Berater, Vorstand des Netzwerks Fluchtforschung.

 

GESAMT-PROGRAMMÜBERBLICK

BELLEVUE DI MONACO

FREITAG, 28.06.2019

20.00 Uhr · Auftaktveranstaltung

SAMSTAG, 29.06.2019

10.00 – 12.00 Uhr · Workshop #1 · Bürger*innen/Asyl
10.00 – 12.00 Uhr · Workshop #2 · City-ID und Mobilität
10.00 – 12.00 Uhr · Workshop #3 · Bleiberecht
13.00 – 15.00 Uhr · Workshop #4 · Anker lichten
13.00 – 15.00 Uhr · Workshop #5 · Wir wollen alles. Für alle.
13.00 – 15.00 Uhr · Workshop #6 · From Sea to City – Teil 1
15.30 – 17.30 Uhr · Workshop #7 · From Sea to City – Teil 2
15.30 – 17.30 Uhr · Workshop #8 · Justice for Workers
15.30 – 17.30 Uhr · Workshop #9 · Solidarity statt Charity

MÜNCHNER STADTMUSEUM

SAMSTAG, 29.06.2019

19.30 Uhr · Podiumsdiskussion „ Eine Stadt für alle“

BELLEVUE DI MONACO

SONNTAG, 30.06.2019

10.00 – 12.00 Uhr · Abschlussplenum
13.00 – 15.00 Uhr · Gemeinsame öffentliche Aktion

Verbindliche Anmeldungen bitte an: anmeldung@solicity-muenchen.de
Bitte Nummern der gewünschten Workshops angeben.

Das Bündnis Solidarity City München wird von folgenden Initiativen und Gruppen getragen und unterstützt:

Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit München · Alarmphone München · Bayerischer Flüchtlingsrat · Bellevue di Monaco eG · Gemeinsam für Menschenrechte und Demokratie · Initiative Zivilcourage · Jugend rettet e.V. · Kulturladen Westend · Lehrstuhl Soziale Entwicklungen und Strukturen · Institut für Soziologie der LMU · Münchner Flüchtlingsrat · Nord-Süd Forum München e.V. · Öku Büro für Frieden und Gerechtigkeit · Save Me München · Sea-Watch e.V. · Seebrücke München · Solidarity at Sea, Stadtpark OLGA · Syndikathausprojekt Ligsalzstraße 8 · Werkstattkino · sowie engagierten Einzelpersonen · Wir freuen uns immer über weiteren Zuwachs!

Die Konferenz wird gefördert von:

Auf Augenhöhe Fonds · Bezirksausschuss München 1 und 2 ·
Engagement Global · Katholischer Fonds · Kulturreferat der Landeshauptstadt München · Netzwerk München · Petra Kelly Stiftung · Rosa Luxemburg Stiftung · Stiftung do · Verein der Bundestagsfraktion Die Linke e.V ·

Bündnis Solidarity City München
c/o Bellevue di Monaco eG
Müllerstraße 2
80469 München

kontakt@solicity-muenchen.de
| www.solicity-muenchen.de

Spendenkonto :
Ökumenisches Büro
Stadtsparkasse München
IBAN : DE 7105 0000 0005 1762 58
Verwendung „ Spende Solidarity City Konferenz“

SAVE ME JUBILÄUM 2019 – RESETTLEMENT, NO DEALS! 05.07.19

Nobby G. No Comments

SAVE ME JUBILÄUM 2019 –
RESETTLEMENT, NO DEALS!

💛 WIR FEIERN 10 JAHRE SAVE ME! 💛

FREITAG, 05.07. 2019, 19 – 23 UHR
KAMMERSPIELE MÜNCHEN (KAMMER 2)

Mit den Brüdern Sadinam & Express Brass Band

 

Weltweit sitzen hunderttausende Geflüchtete in Lagern am Rande von Krisengebieten fest ohne eine Perspektive auf ein menschenwürdiges Leben. Resettlement kann eine Lösung sein. Seit 10 Jahren setzen wir uns dafür ein. Happy Birthday, Save Me!

 

Krieg, Vertreibung und Not zwingen jedes Jahr tausende Menschen zur Flucht. Obwohl viele Geflüchtete zurück in ihre Herkunftsländer möchten, bleibt ihnen dieser Weg meist verschlossen. Ohne Perspektive sitzen sie oft jahrelang in provisorischen Lagern fest. Ihre einzige Chance: Resettlement oder Neuansiedlung. Über das Resettlement-Programm werden besonders schutzbedürftige Personen von aufnahmebereiten Drittstaaten auf freiwilliger Basis aufgenommen: unbegleitete Minderjährige, Kranke, alleinstehende und alleinerziehende Frauen, Alte, Traumatisierte, verfolgte Minderheiten und Folteropfer. Nach Schätzungen des UNHCR werden 2019 rund 1.4 Millionen Resettlement-Plätze benötigt, tatsächlich resettelt werden jedoch nur ca. 5 Prozent. Die Aufnahmebereitschaft der Staaten liegt damit weit unter dem notwendigen Bedarf.

 

Die Save Me-Kampagne setzt sich seit 10 Jahren bundesweit für die humanitäre Aufnahme von Geflüchteten, insbesondere über das UN-Resettlement-Programm, ein. Das wollen wir am 05.07. in den Kammerspielen gemeinsam mit Euch feiern!

 

Unsere Forderungen:

  • Die aktive Aufnahme von Geflüchteten sowie die langfristige Errichtung sicherer Zugangswege mit deutlich höheren Kontingenten
  • eine transparentere Abwicklung bestehender Resettlement-Abläufe sowie die Einrichtung eines bundeseinheitlichen Konzepts zur Betreuung dieser Personengruppe
  • eine komplementäre Umsetzung von Resettlement ohne Aushebelung des individuellen Rechts auf Asyl
  • kein Missbrauch von Resettlement zur Migrationskontrolle

 

PROGRAMM:

 

🔷   Interview mit einem Geflüchteten, der 2017 über Resettlement nach München kam

🔷  Lesung der der Brüder Sadinam aus ihrem Buch „Unerwünscht“ – eine Geschichte über Brüderlichkeit, Mut und Menschlichkeit

»Würde die Geschichte der Brüder Sadinam verfilmt, ließe sich eine erhellende Doku daraus machen, ebenso ein absurdes Drama oder eine bittere Satire. Aber schon das Buch kann helfen, die aufgeregten Diskussionen über Flucht, Verantwortung und Integration mit Verstand anzureichern und Achtung zu empfinden gegenüber allen Menschen, die einen ähnlichen Weg gehen müssen.«  –  Frank-Markus Barwasser alias Erwin Pelzig

🔷  Musikalisches von der Express Brass Band

„Der Sound der Express Brass Band sucht nicht nur die Freiheit. Er ist geradezu ein Synonym für diese Freiheit. Eine Freiheit im Übrigen, die nicht frei von etwas ist, sondern frei für etwas.“  –  Dirk Wagner

Durch den Abend führt Matthias Weinzierl vom Bellevue di Monaco

Facebook-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/444220989696522/

Der Eintritt ist frei.

 

WICHTIG:

WIR WÜRDEN EUCH BITTEN, UNS PER E-MAIL (kampagne@save-me-muenchen.de) MITZUTEILEN, WENN UND MIT WIE VIELEN PERSONEN IHR KOMMEN MÖCHTET,
WIR WERDEN DANN KARTEN ZURÜCKLEGEN, DIE IHR BEI UNS IM BÜRO (GOETHESTR. 53) ABHOLEN KÖNNT. ALTERNATIV GIBT ES KARTEN AN DER TAGESKASSE DER KAMMERSPIELE. 

 

Aktuell suchen wir noch Ehrenamtliche, die Lust haben, beim Getränke- und Snackverkauf im Foyer eine halbe Stunde vor Beginn der Veranstaltung und in der halbstündigen Pause zu unterstützen sowie zu den gleichen Zeiten unseren Infotisch zu betreuen und Besucher über Save Me zu informieren und Infomaterial zu verteilen. Auch hier könnt ihr euch bei uns über ehrenamt@save-me-muenchen.de melden. 

 

Liebe Grüße,

Euer Save Me-Team

Podiumsdiskussion „RESETTLEMENT IM LIBYEN-KONTEXT – FLÜCHTLINGSSCHUTZ ODER FEIGENBLATT?“

Nobby G. No Comments

Donnerstag, 06.06.2019 – 19 Uhr – Bellevue di Monaco

PODIUMSGÄSTE:
– CHRISTIAN JAKOB (Journalist bei der taz, Schwerpunkt Migration)
– DR. STEPHAN DÜNNWALD (Bayerischer Flüchtlingsrat)
– GÜLSEREN DEMIREL (Landtagsabgeordnete Bündnis 90/ die Grünen)
– ZWEI GEFLÜCHTETE aus der Niger-Aufnahme 2018

Moderation: JASMIN BROCK (Bayerischer Rundfunk)

Für Menschen auf der Flucht ist Libyen eines der gefährlichsten Länder der Welt. Nur für einen kleinen Teil der Geflüchteten können Resettlement-Programme ein sicherer Zugang nach Europa sein. Während Resettlement unstrittig ein wichtiges Instrument des Flüchtlingsschutzes darstellt, werden in der Vergangenheit häufig Stimmen laut, die die Instrumentalisierung des Konzepts zum Zweck der Migrationskontrolle kritisieren.

Weltweit sind so viele Menschen wie nie zuvor auf der Flucht, doch die Zahl der Personen, die in Europa Schutz suchen, sinkt. Das liegt vor allem an der Abschottung der EU durch die verstärkte Sicherung der EU-Außengrenzen und Abkommen mit Drittstaaten.
Dieser Abschottungspolitik, die die Möglichkeit von Asylgesuchen einschränkt, steht Resettlement als Schutzinstrument gegenüber: Durch das Resettlement-Programm des UNHCR können Schutzberechtigte auf sicherem Weg nach Europa kommen. Doch die Diskrepanz zwischen dem Bedarf an Resettlement und den tatsächlich verfügbaren Plätzen ist enorm. Und sie wird größer. So haben im Jahr 2019 nach Schätzungen des UNHCR 1.4 Millionen Menschen einen Bedarf an Resettlement, dieser kann aber nur zu ca. 5 % gedeckt werden.

Darüber hinaus wird Resettlement auf politischer Ebene zunehmend zur Migrationskontrolle instrumentalisiert, da Nationalstaaten selbst entscheiden können, unter welchen Bedingungen und wie viele Personen Schutz erhalten. Es stellt einen eklatanten Widerspruch dar, einige wenige auserwählte Personen auf diesem Wege in Deutschland aufzunehmen und dies als humanitären Akt zu preisen, zugleich jedoch eine mit EU-Geldern finanzierte, weitgehende Abriegelung der libyschen Küste unter Inkaufnahme weiterer Todesopfer fortzusetzen. Ebenso wenig ist vertretbar, Menschen zurück in libysche Folterlager zu schicken, anstatt sie aus Seenot zu retten. Dies widerspricht nicht nur dem ursprünglichen Gedanken von Resettlement als einem zusätzlichen Schutzinstrument für besonders schutzbedürftige Personen in Ergänzung zum individuellen Recht auf Asyl, sondern zeigt zugleich, dass Resettlement in diesem Zusammenhang vordergründig dazu dient, Kritik an der menschenrechtsverachtenden europäischen Flüchtlingspolitik abzumildern und die Verantwortung dafür auszulagern.

Deutschland ermöglichte 2018 erstmals die Aufnahme von 300 vulnerablen Personen, die von Libyen nach Niger evakuiert wurden. Im Rahmen ihres Besuchs im Niger Anfang Mai gab Bundeskanzlerin Merkel bekannt, dass Deutschland 2019 weitere 300 Schutzbedürftige über Niger aus Libyen aufnehmen werde. Diese sind Teil des Kontingents von 10.200 Personen im EU Resettlement, das Deutschland für die Jahre 2018/19 Jahres zusagte.

Am aktuellen Beispiel dieser Resettlement-Aufnahmen möchten wir in einer kritischen Diskussion der Frage nach sicheren Zugangswegen für Geflüchtete nachgehen und diskutieren, wie diese im globalen Kontext vor dem Hintergrund zunehmender Fluchtbewegungen zu sehen ist. Außerdem wird der Zusammenhang zwischen Resettlement und Migrationskontrolle analysiert.

Der Eintritt ist frei, wir freuen uns über Spenden.

Anmeldungen bitte per Mail an: reservierung@bellevuedimonaco.de

Save Me erhält Förderung durch die Zukunftsstiftung Ehrenamt Bayern

Nobby G. No Comments

Im Juli letzten Jahres rief die Zukunftsstiftung Ehrenamt Bayern dazu auf, Ideen und Projekte bei der Stiftung einzureichen, die das Bürgerschaftliche Engagment in Bayern stärken. Save Me bewarb sich hierfür mit seiner Projektidee „Be a Buddy – Geflüchtete im Ehrenamt“, durch die das Konzept des „Ehrenamts“ stärker in die Lebenswelt Geflüchteter gerückt werden soll, um deren bestehendes Motivationspotential künftig noch besser auszuschöpfen. Bereits länger in München lebende Geflüchtete sollen dabei motiviert und vom Projektteam geschult werden, um neu in München ankommenden Geflüchteten als sogenannte „Buddys“ im Rahmen einer Patenschaft, als Dolmetscher oder bei spontanen Unterstützungsbedarfen begleitend zur Seite zu stehen. Auf diese Weise können wichtige Potentiale auf lokaler Ebene besser genutzt und eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten geschaffen werden.

Wir freuen uns sehr eins von 19 Ehrenamtsprojekten aus ganz Bayern zu sein, die eine Förderung der Zukunfsstiftung Ehrenamt Bayern erhalten haben!

So konnte unser Projekt „Be a Buddy – Geflüchtete im Ehrenamt“ im März nun erfolgreich anlaufen. Bisher konnten wir bereits fünf Geflüchtete gewinnen, die sich im Rahmen einer Patenschaft für Resettlement-Flüchtlinge engagieren möchten und dies z.T. auch schon tun. Eine von ihnen ist die Eritreerin Bissirat, die vor acht Jahren selbst in München ankam.

Im Rahmen ihrer Buddy-Tätigkeit unterstützt sie eine Gruppe junger Eritreer, die im Oktober letzten Jahres über Resettlement nach München kam und seitdem bei Save Me angebunden ist. Bissirat übernimmt hier eine wichtige Mittlerfunktion zwischen den Geflüchteten und Save Me. Bereits in den ersten Wochen hat sich gezeigt, wie wichtig und sinnvoll es ist, mit Ehrenamtlichen zusammenzuarbeiten, die nicht nur über Kenntnisse der Strukturen und Abläufe vor Ort verfügen, sondern darüber hinaus den gleichen kulturellen Hintergrund wie die Geflüchteten haben. Bissirats Hilfe ist dabei so wertvoll wie vielfältig. Seit März unterstützt sie als Buddy die Gruppe durch Dolmetschertätigkeiten und Begleitungen zu Terminen bei Behörden oder Ärzten sowie zu Beratungsgesprächen bei uns im Büro. Dafür steht sie regelmäßig in engem Austausch mit uns und übersetzt auch mal spontan per Telefon. Inzwischen genießt sie großes Vertrauen seitens der Geflüchteten.

Bissirats Engagement trägt zum gegenseitigen Verständnis bei, ist eine Bereicherung für beide Seiten und wirkt sich bereits jetzt integrationsfördernd aus. Wir hoffen daher im Rahmen des Projekts noch viele weitere Ehrenamtliche zu finden, die auf diesem Weg Geflüchtete bei ihrem Ankommen in München unterstützen!

Ehrenamtliche für Behördenbegleitung gesucht – Infoabend geplant

Nobby G. No Comments

Der Münchner Flüchtlingsrat sucht ab sofort Ehrenamtliche, die Zeit und Lust haben, Geflüchtete bei verschiedenen behördlichen Terminen zu begleiten und zu unterstützen. Es handelt sich hierbei um eine flexibel handhabbare, spontane und punktuelle ehrenamtliche Tätigkeit. 

Vor allem für Geflüchtete, die noch nicht lange in Deutschland sind, ist es nicht immer leicht, behördliche Prozesse zu durchschauen. Hinzu kommt, dass unserer Erfahrung nach seitens der Behörden weniger Fehler zum Nachteil der Geflüchteten passieren, wenn ein*e Ehrenamtliche*r bei den Terminen mit anwesend ist. Da die Termine in der Regel vormittags stattfinden ist hierfür eine zeitliche Verfügbarkeit am Vormittag notwendig.

Sollten sich genügend Interessenten zur Behördenbegleitung finden werden wir eine Einführungsveranstaltung organisieren, in der Sie als Ehrenamtliche alle wichtigen Infos über alle relevanten Behörden während bzw. nach Abschluss des Asylverfahrens erhalten (BAMF, Jobcenter, Ausländerbehörde, Wohnungsamt etc.), um gut auf die ehrenamtliche Tätigkeit vorbereitet zu sein. 

Bei Interesse oder Fragen schreiben Sie eine E-Mail an ehrenamt@save-me-muenchen.de

Wir freuen uns auf Sie!

Patenbericht: „Unbedingt wollte ich sie kennenlernen, das sagte mein Herz.“

Nobby G. No Comments

Seit Beginn dieses Jahres betreut Jenny (28) die 20-jährige Eritreerin Meron. Sie kam zusammen mit 12 weiteren eritreischen Geflüchteten im Oktober 2018 über Resettlement über Libyen/den Niger nach Deutschland (Save Me berichtete) und wird seitdem von Save Me betreut. Hier erzählt Jenny was sie zu einer Patenschaft motiviert hat und wie sie diese bisher erlebt:

„Meron, 20 Jahre alt und voller Neugier – zum ersten Mal habe ich sie in der Süddeutschen Zeitung auf einem Bild gemeinsam mit drei weiteren Eritreern gesehen. Ein brisanter Artikel in dem die Gruppe über die Zustände in den libyschen Lagern, das Resettlement-Programm, über das auch Meron vergangenen Oktober 2018 nach München kam, und ihren Neuanfang in Deutschland berichtet. Unbedingt wollte ich sie kennen lernen, das sagte mein Herz.

Zunächst erinnerte ich mich jedoch: Ich bin voll berufstätig, habe einige Hobbies, einen engen Freundeskreis und auch meine Familie und meine Beziehung sind mir sehr wichtig. Doch auch wenn mein Kalender derzeit regelrecht überschwappt, bin ich der festen Überzeugung, dass wir als Münchner Bürgerinnen und Bürger aufstehen müssen, wenn wir aktiv eine Haltung für unsere bunte Gesellschaft einnehmen wollen – genauer gesagt, wenn wir etwas tun wollen, um Geflüchteten den Weg in ihr neues Zuhause zu erleichtern und ihnen beim Einleben in München helfen möchten! Jeder Einzelne von uns! Zwei bis drei Stunden jede Woche wollte ich mir also nehmen, um jemandem, der hier zunächst fremd ist, die Straßen Münchens zu zeigen, die Sprache zu lernen und ein Gefühl von Sicherheit zu vermitteln.

Wenn ich in Merons neugierige Augen blicke, bin ich sehr glücklich. Von Beginn an wusste ich, dass es Zeit brauchen wird, bis wir tatsächlich miteinander sprechen werden. Mitte Januar 2019 startete ich die Patenschaft. Die Begrüßung klappte schon mal auf Deutsch. Da Meron aber bisher noch sehr wenig Deutsch und kein Englisch spricht, unterhalten wir uns viel mit Gestik und Mimik. Durch ihren Besuch im Intensiv- Deutschkurs lernt sie derzeit sehr viel Grammatik und Wortschatz auf einem Haufen. Dieses neue und breite Wissen anzuwenden ist nun erst einmal eine der schwierigsten Herausforderungen für sie. Unsere Treffen sind immer sehr herzlich und ich spüre, wie überglücklich, wissbegierig und engagiert sie ist, die Sprache zu lernen. Ob wir nun im Café im Glockenbachviertel sitzen und lernen oder durch den Tierpark Hellabrunn spazieren, ob wir einen ihrer Briefe gemeinsam ausfüllen und in der Post Briefmarken kaufen, ob wir uns gemeinsam aufs Eis mit Schlittschuhen wagen oder in die Pinakothek gehen, über den Viktualienmarkt spazieren und auf dem alten Peter die City Sicht Münchens betrachten, wir unterhalten uns von Kopf bis Fuß. Ich spreche Wörter oder kurze Sätze, die sie nachspricht und auf die sie nach und nach – in kleinen Schritten – eine Antwort weiß. Eine gemeinsame Sprache zu finden braucht Vertrauen und Kommunikation kann auf vielen verschiedenen Wegen funktionieren und sollten dennoch einmal Unsicherheiten oder Fragen aufkommen ist Save Me stets erreichbar, weshalb ich mich in meiner Patenschaft auch nicht alleine gelassen fühle.

Ich hoffe daher sehr, dass sich noch viele weitere Menschen für den „Paten-Job“ engagieren und Geflüchteten bei ihrem Ankommen und Einleben in München helfen!“

Weitere Patenberichte finden Sie unter:

www.save-me-muenchen.de/patenberichte/

Solidarity City Konferenz: 28.06. – 30.06.2019

Nobby G. No Comments

Wir möchten Sie bereits jetzt auf eine im Juni stattfindende Konferenz zum Thema Solidarity City hinweisen. Veranstalter sind das Solicity-Bündnis München und das Bellevue di Monaco.

 

Zum Hintergrund:

Solidarity City – eine Stadt für alle

Mehrere Städte in Europa wie Barcelona, Palermo und Berlin sind dem internationalen Städtenetzwerk /Solidarity City/ beigetreten und haben sich dazu bereit erklärt, geflüchtete Menschen aufzunehmen und sich solidarisch für sie einzusetzen. Der Grundgedanke ist dabei, dass alle Bewohner*innen am städtischen Leben teilnehmen können. Geflüchtete und Migrant*innen dürfen nicht abgeschoben werden, sollen sich ohne Angst frei bewegen dürfen und sollen ein Bleiberechtsowie einen Zugang zu Sozialleistungen, Arbeit und Wohnen haben. Denn eine Stadt ist für alle da, unabhängig vom Aufenthaltsstatus, finanziellen Möglichkeiten und Geschlecht.

Das Solicitybündnis München lädt ein, diese Ideen auch für die Stadt München zu denken. Hierzu veranstalten wir einen vielfältigen Kongress im Sommer (28.-30. Juni 2019) im Bellevue di Monaco, welcher sich an alle Interessierten aus Politik und Stadtverwaltung sowie Bewohner*innen Münchens richtet. Im Rahmen von neun Workshops werden verschiedene Themenbereiche präsentiert sowie deren rechtliche, politische und gesellschaftliche Herausforderungen und Möglichkeiten reflektiert.

Ein zentrales Thema wird dabei die politische und juristische Umsetzung der direkten kommunalen Aufnahme von geflüchteten Menschen sein. Wie können wir für Menschen, die aus Seenot gerettet wurden bzw. denjenigen, die sich in den Lagern in den Mittelmeerstaaten oder auch auf den gefährlichen innereuropäischen Transitrouten befinden, eine sichere Ankunft und Bleibe in München gewährleisten? Konkret soll die Forderung nach legalen Einreisewegen und sicheren Fluchtrouten behandelt werden.

Dieses Thema wird voraussichtlich von Save Me, der Seebrücke München und dem Alarmphone bzw. ggf. Sea Watch und Jugend rettet gemeinsam behandelt.

Darüber hinaus soll die Initiative /Bürger*innen Asyl/ diskutiert und weiterentwickelt werden, bei der es konkret gegen die Abschaffung der Ankerzentren und dem Umgang mit Abschiebungen gehen soll. Um neue Ideen und Impulse zu sammeln, werden auch internationale Gäste eingeladen, dazu gehören Stadtvertreter*innen und Aktivist*innen aus anderen europäischen Kommunen wie zum Beispiel die Bürgermeisterin aus Barcelona oder der Bürgermeister aus Palermo.Außerdem kann der Solidarity City Kongress bei den Themen Bleiberecht, Wohnen, Gesundheit, Bildung, (Aus-)bildung und Arbeit Plattform für Vernetzung sein. Neue Möglichkeiten von der Idee bis zur Umsetzung der „solidarische Stadt München“ können so entstehen.

Auch hier halten wir Sie gerne bzgl. des genauen Programms im Rahmen unseres nächsten Newsletters auf dem Laufenden.

Lesenswerte Artikel & Links – März 2019

Nobby G. No Comments

In dieser neuen Kategorie möchten wir Ihnen lesenswerte Artikel, vordergründlich zu den Themen Resettlement und legale Zugangswege, zusammenstellen:

 

  • SZ-Artikel über Resettlement „Es ist wie ein Lotteriespiel“ (18.11.18)

https://www.sueddeutsche.de/politik/asyl-migration-fluechtlinge-1.4216320

 

  • SZ-Artikel über die Einreise 13 eritreischer Geflüchteter „Wir haben gelebt wie Tiere“ (30.11.18)

https://www.sueddeutsche.de/politik/asyl-migration-fluechtlinge-1.4216320

 

  • Flüchtlingsrat Niedersachsen: „Resettlement als Ausweg aus der libyschen Hölle“

https://www.nds-fluerat.org/politisches/europa/resettlement-aufnahmeprogramme/resettlement-libyen/

 

  • Flüchtlingsrat Niedersachsen: „Mit Resettlement gegen Seenotrettung“

https://www.nds-fluerat.org/33703/aktuelles/mit-resettlement-gegen-seenotrettung/

 

  • Flüchtlingsrat Niedersachen: „Misshandlung und Ausbeutung in libyschen Lagern“

https://www.nds-fluerat.org/36602/aktuelles/menschenrechtsverletzungen-libysche-lager/

 

  • Pro Asyl: „Der menschenverachtende Deal der EU mit Libyen“

https://www.proasyl.de/news/der-menschenverachtende-deal-der-eu-mit-libyen/

 

  • Human Rights Watch: „No Escape from Hell – EU Policies Contribute to Abuse of Migrants in Libya“

https://www.hrw.org/report/2019/01/21/no-escape-hell/eu-policies-contribute-abuse-migrants-libya

 

  • The Guardian – Sally Hayden: The EU’s Deal with Libya is sentencing refugees to death“

https://www.theguardian.com/commentisfree/2019/feb/05/eu-deal-libya-refugees-libyan-detention-centres

 

  • Times – Sally Hayden: „The families of migrants held hostage are using Facebook to raise money for smugglers‘ ransons“

http://time.com/5510517/facebook-smuggling-libya-ransoms/

 

  • Spiegel Online: Rekonstruktives New York Times-Video über Flüchtlingstragödie im Mittelmeer:

http://www.spiegel.de/video/fluechtlinge-new-york-times-ueber-rettungsaktion-video-99024503.html

  • UNHCR Bericht: Projected Global Resettlement Needs 2019

https://www.unhcr.org/protection/resettlement/5b28a7df4/projected-global-resettlement-needs-2019.html

 

  • Fact Sheet des UNHCR zu Resettlement-Zahlen 2018:

https://www.unhcr.org/5c594ddf4

 

  • ECRE: „Untying the EU Resettlment Framework“

https://www.ecre.org/wp-content/uploads/2016/10/Policy-Note-01.pdf

 

  • EPC: European Policy Centre: The EU Resettlement Framework: From a humanitarian pathway to a migration management tool?

http://www.epc.eu/documents/uploads/pub_8632_euresettlement.pdf?doc_id=2012

 

  • Mediendienst Integration: Die wichtigsten Asylzahlen 2018

https://mediendienst-integration.de/artikel/die-wichtigsten-asylzahlen-2018.html

 

  • Flüchtlingsrat Niedersachsen: Europäische Entwicklungen im Flüchtlingsrecht

https://www.nds-fluerat.org/politisches/europa/berichte/

Resettlement-Fachtagung 2019 in Frankfurt

Nobby G. No Comments

Am 13./14. Mai findet die Resettlement-Fachtagung statt, die vom Caritas-Projekt resettlement.de und UNHCR Deutschland organisiert wird. Diesjähriger Titel der Veranstaltung lautet „Resettlement und komplementäre Zugangswege. Neue Wege – neue Länder“.

Die jährlich stattfindende bundesweite Tagung bietet Raum einen politischen sowie rechtlichen Blick auf die Zusammenhänge globaler, europäischer und nationaler Ebene in Bezug auf legale Zugangswege zu werfen und praktische Herausforderungen im Aufnahmeprozess zu thematisieren. Hierfür wird u.a. auf folgende Fragen eingegangen werden: „Wie werden die laufenden Verfahren gestaltet und umgesetzt? Welche neuen Entwicklungen auf globaler und europäischer Ebene sind für Deutschland relevant und wie werden diese bewertet? Was bedeutet die Aufnahme und ihre rechtliche und tatsächliche Ausgestaltung für betroffene Personen, Kommunen und Bundesländer?“

Anwesend sind unter anderem Fachleute aus den zuständigen Ministerien sowie vom UNHCR, von lokalen Behörden, Verbänden, Flüchtlingsorganisationen und Migrationsfachdiensten, um gemeinsam relevante Aspekte und Fragen zu diskutieren.

Schwerpunkte der am Nachmittag stattfindenden Fachforen liegen dieses Jahr auf komplementären Zugangswegen nach Deutschland, auf Initiativen zur Aufnahme seitens der Bundesländer sowie auf privat finanzierten Aufnahmeprogrammen und Informationsmanagement bzgl. Erwartungen seitens eingereister Personen.

Das gesamte Programm der diesjährigen Fachtagung finden Sie unter folgendem Link:

https://resettlement.de/wp-content/uploads/Resettlement_Fachtagung_2019.pdf

Auch Save Me wird dieses Jahr wieder an der Fachtagung teilnehmen. Ausführliche Informationen zu den Ergebnissen der diesjährigen Fachtagung werden wir im Nachgang auf unserer Webseite veröffentlichen.

Veranstaltung: „Resettlement WITHOUT Deals“

Nobby G. No Comments

Für Menschen auf der Flucht ist Libyen eines der gefährlichsten Länder der Welt. Nur für einen kleinen Teil der Geflüchteten können Resettlement-Programme ein sicherer Zugang nach Europa sein. Während Resettlement unstrittig ein wichtiges Instrument des Flüchtlingsschutzes darstellt, werden in der Vergangenheit häufig Stimmen laut, die die Instrumentalisierung des Konzepts zum Zweck der Migrationskontrolle kritisieren.

Vor diesem Hintergrund planen wir für Anfang Mai in München eine Podiumsdiskussion zum Thema „Resettlement WITHOUT deals“ im Bellevue di Monaco.

Neben Christian Jakob (Redakteur bei der taz) sowie Dr. Stephan Dünnwald (Bayrischer Flüchtlingsrat) werden voraussichtlich auch Geflüchtete, die über Resettlement nach München kamen, sprechen.