UNHCR/A. DAmato
Fortsetzung des Humanitäre Aufnahmeprogramms für syrische Geflüchtete aus der Türkei (HAP)
Am 08.01.2018 lief das ein Jahr zuvor begonnene Aufnahmeprogramm für syrische Geflüchtete aus der Türkei aus. Das Bundesinnenministerium hat mit der Aufnahmeordnung vom 29.12.2017 entschieden, das Programm zunächst bis 31.12.2018 fortzusetzen. Demnach sollen bis zu 500 Personen monatlich aus der Türkei nach Deutschland einreisen können, was einer jährlichen Aufnahmequote von 6000 Personen entspräche. Hierbei handelt es sich vorwiegend um syrische Personen oder Staatenlose. Bei der Auswahl können verschiedene Kriterien berücksichtigt werden. Dazu gehören u.a. die Wahrung der Familieneinheit, familiäre oder integrationsförderliche Bindungen nach Deutschland, Integrationsfähigkeit gemessen an Bildungsqualifikationen, Sprachkenntnisse, Alter und Religionszugehörigkeit sowie der Grad der Schutzbedürftigkeit.
Im Laufe von 2018 sind bereits ca. 800 syrische Personen im Rahmen der Humanitären Aufnahme in die Bundesrepublik eingereist (Stand: 04.04.18). Aufgrund von organisatorischen Herausforderungen zwischen türkischen und deutschen Behörden sowie dem UNHCR reisten jedoch bisher damit nicht, wie anvisiert, 500 Personen pro Monat, sondern weitaus weniger ein.